Erst zah­len, dann Insolvenz

Die Insol­venz eines Unter­neh­mens trifft häu­fig auch sei­ne Gläu­bi­ger hart. Wer hin­ge­gen kurz vor der Insol­venz noch an “sein” Geld gekom­men ist, pflegt durch­zu­at­men. Doch er soll­te sich nicht zu früh freu­en: In bestimm­ten Fäl­len kann der Insol­venz­ver­wal­ter näm­lich der­ar­ti­ge Zah­lun­gen zurück­ver­lan­gen. Das zeigt wie­der ein­mal eine aktu­el­le Ent­schei­dung des Land­ge­richts Coburg, mit der ein drei Wochen vor dem Insol­venz­an­trag befrie­dig­ter Gläu­bi­ger zur Rück­zah­lung von 6.300 € an den Insol­venz­ver­wal­ter des Betrie­bes ver­ur­teilt wur­de. Das Unter­neh­men hat­te eine Dar­le­hens­schuld begli­chen, obwohl es dazu noch nicht ver­pflich­tet gewe­sen wäre. Dar­um focht der Insol­venz­ver­wal­ter die­se “inkon­gru­en­te Deckungs­leis­tung” mit Erfolg an.

Erst zah­len, dann Insolvenz

Der Beklag­te hat­te der spä­ter insol­ven­ten Fir­ma im Janu­ar 2008 ein Dar­le­hen in Höhe von 6.300 € gewährt. Als bereits die ers­te Til­gungs­ra­te für Febru­ar 2008 aus­blieb, erklär­te er noch im Febru­ar die außer­or­dent­li­che Kün­di­gung des Kre­dits. Dar­auf­hin zahl­te das Unter­neh­men Anfang März den kom­plet­ten Dar­le­hens­be­trag zurück. Ende März stell­te es dann Insol­venz­an­trag, kurz dar­auf wur­de das Insol­venz­ver­fah­ren eröff­net und ein Insol­venz­ver­wal­ter bestellt. Die­ser ver­lang­te Rück­erstat­tung in die Insol­venz­mas­se.

Mit Recht, wie das Land­ge­richt Coburg ent­schied. Denn die Zah­lung fiel in die kri­ti­sche Ein­mo­nats­frist vor Insol­venz­an­trag­stel­lung und der Beklag­te hat­te noch kei­nen Anspruch auf Rück­zah­lung des Kre­dits. Sei­ne außer­or­dent­li­che Dar­le­hens­kün­di­gung war unwirk­sam, weil das Unter­neh­men nicht – wie vom Gesetz gefor­dert – mit mehr als einer Dar­le­hens­ra­te im Rück­stand war. Außer­dem hat­te er auch kei­ne Abmah­nung aus­ge­spro­chen. Durch die­se ver­früh­te Rück­zah­lung hat­te der Beklag­te des­halb einen unbe­rech­tig­ten Vor­teil vor ande­ren Gläu­bi­gern des Unter­neh­mens erlangt, den er nun wie­der her­aus­zu­ge­ben hat. Sich bei einem kri­seln­den Betrieb schnell noch schad­los hal­ten, ver­spricht oft­mals nur einen Erfolg auf Zeit.

Land­ge­richt Coburg, Urteil vom 3. Sep­tem­ber 2008 – 13 O 334/​08 (rechts­kräf­tig)

Erst zahlen, dann Insolvenz