Änderungen in der gesetzlichen Unfallversicherung 2009

Die geset­zliche Unfal­lver­sicherung wird neu aus­gerichtet und mod­ernisiert. Die Organ­i­sa­tion wird ges­trafft und an die heuti­gen wirtschaftlichen Struk­turen angepasst, die Zahl der Unfal­lver­sicherungsträger wird reduziert.

Änderungen in der gesetzlichen Unfallversicherung 2009

Dies regelt das Unfal­lver­sicherungsmod­ernisierungs­ge­setz.
Außer­dem wird mit dem Gesetz die Gemein­same Deutsche Arbeitss­chutzs­trate­gie umge­set­zt. Bund, Län­der und Unfal­lver­sicherungsträger han­deln im Bere­ich der Präven­tion kün­ftig auf der Grund­lage gemein­sam fest­gelegter Arbeitss­chutzziele. Weit­ere Ele­mente sind eine verbesserte Zusam­me­nar­beit der Auf­sichts­di­en­ste bei der Beratung und Überwachung der Betriebe sowie die Opti­mierung des Vorschriften- und Regel­w­erks. Das stärkt die Präven­tion und ist ein weit­er­er Beitrag zum Bürokratieab­bau.

Im Übrigen ergeben sich für das Jahr 2009 folgende Neuerungen:

  • Der geset­zliche Unfal­lver­sicherungss­chutz für ehre­namtlich Engagierte, namentlich für Teil­nehmer des neuen Frei­willi­gen­di­en­stes aller Gen­er­a­tio­nen, wird aus­geweit­et.
  • Unternehmer haben in die Jahres­meldung zur Renten­ver­sicherung auch die unfal­lver­sicherungsspez­i­fis­chen Dat­en einzubeziehen. Dafür wird nach ein­er Erprobungsphase der Lohn­nach­weis zur geset­zlichen Unfal­lver­sicherung ent­fall­en.
  • Die Umlage für das Insol­ven­zgeld wird sys­temgerecht bei den Einzugsstellen für den Gesamt­sozialver­sicherungs­beitrag eingegliedert. Dadurch wird die geset­zliche Unfal­lver­sicherung von ein­er Frem­dauf­gabe ent­lastet.

Änderungen in der gesetzlichen Unfallversicherung 2009